Eltern müssen die Schulbücher ihrer Kinder künftig selbst bezahlen. Die CSU-Landtagsfraktion beschloss auf ihrer Klausurtagung im oberfränkischen Kloster Banz die "völlige Abschaffung" der Lernmittelfreiheit ab dem Schuljahr 2005/06. Einzelheiten des Konzepts sollen noch erarbeitet werden. [ Quelle: tagesschau.de ]
Was heisst CSU nochmal? Wofür steht das S?
Besonders nett dazu als Lektüre das Grundsatzprogramm der CSU, Abschnitt 02. Familie: Fundament unserer Gesellschaft:
Ehe und Familie stehen im Mittelpunkt unserer Politik. Sie sind natürliche Lebensformen und Grundpfeiler einer freien und solidarischen Gesellschaft. Deshalb fördert die CSU Ehe und Familie und hält an ihrem verfassungsrechtlichen Schutz fest. Kinder sind eine Bereicherung für Familie und Gesellschaft. Kinder bedeuten Zukunft.
[...]
Familien haben Anspruch auf umfassende staatliche und gesellschaftliche Hilfen. Daher wird die CSU Familieneinkommen bis zur Höhe des Existenzminimums von der Besteuerung ausnehmen. Wesentliches Kriterium des Familienleistungsausgleiches ist die Fürsorge für Kinder. Familien, die über das Steuerrecht keinen angemessenen Ausgleich erhalten können, müssen durch staatliche Transferleistungen unterstützt werden. Der gesamte Familienleistungsausgleich ist der Einkommensentwicklung regelmäßig anzupassen. Familienförderung ist mehr als Steuergerechtigkeit.
Aber ich denke, ich bin nur mal wieder zu blöd, um zu sehen, dass sich das gar nicht widerspricht …